Thema: CSD Jena Bündnis

Timeline:

 

- Am 15. Juni 2019 fand nach 20 Jahren Pause der zweite CSD in Jena statt.

- Im November 2019 erfolgt die geheime Vereinsgründung des CSD Jena e.V.

- Im Februar 2020 wurde ein Antrag des CSD Jena Bündnises behandelt

An dieser Stelle werden die Vorwürfe aus diesen Antrag beleuchtet und die Anschuldigungen sachlich betrachtet und richtig gestellt.

Einleitung | Begründung | Ausschlussgründe | 

Anmerkungen vorab:

Zum Treffen wurde uns mitgeteilt, dass dieser Antrag vom Frauenzentrum Towanda, der Grünen Jugend, der Grünen Hochschulgruppe, den QueerWeg inkl. Koordinierungstelle, der Aids-Hilfe sowie von den Koordinatoren (Frau Theresa Ertel  und Herrn Gerrit Huchtemann) diesen erarbeitet haben und unterstützten.

Nach unserer Recherche stellte sich heraus, das diese Mitteilung nicht stimmt, da sich Vorstände/Organisationen dazu geäußert haben und dies verneint haben, dass Sie daran beteiligt waren und diesen Antrag unterstützen.

Es wurde auch klar gestellt, das Mitglieder, als auch Mitarbeitenden, sind in der Gestaltung ihrer Freizeit frei.

Fraglich bleibt trotzdem, wenn man entgegen seiner Stelle und entgegen der Satzung, Ziele eines Vereines agiert, das diese Kritik nicht wahrgenommen wird.

Anmerkung: 

Dieser Antrag wurde in einem nicht öffentlichen Treffen, ohne Diskussion/Stellungnahme zu den einzelnen Punkten, zur Abstimmung gebracht. An diesen Treffen haben unbeteiligte Parteien, Einzelpersonen teilgenommen, welche am CSD 2019 nicht mitgewirkt haben.

Einleitung 

Auszug aus den Dokumente des CSD Jena Bündnis

Das CSD Jena Bündnis wird nicht mit S      Bischoff zusammenarbeiten und auch nicht mit Vereinen, Initiativen, Referaten und Organisationen (im Folgenden nur noch „Organisationen“ genannt), in denen er federführend tätig (d.h. bspw. als Vorstandsmitglied oder Referent) ist.

 

Bei einem Rücktritt         kann erneut diskutiert werden, ob die bis dato betroffene Organisationen etc. teilnehmen dürfen. Jedoch gilt ein Ausschluss pro Planungsperiode.

Faktencheck

Die Rücktrittsforderung an ihm, das Queer-Referat sowie QueerLoungeJena e.V. sind für uns nicht nachvollziehbar. Keiner der Beteiligten ist Mitglied in diesen Organisationen. Er wurde demokratisch auf der Mitgliederversammlung vom 15 Mitglieder in den Vorstand der QueerLoungeJena gewählt. Die Wahl zum Referenten erfolgte über das Gremium des Studierenden Rates der FSU Jena. Beide setzten vollstes Vertrauen in ihn und seine Arbeit.

 

Der Vorstand der QueerLounge besteht aus 4 Vorstandsmitglieder und Entscheidungen werden nach Mehrheitsprinzip gefällt.

Das Referat besteht aus zwei Referenten. Entscheidungen werden mit allen Mitgliedern sowie anwesenden Gästen nach Mehrheitsprinzip gefällt.

Eine „federführende Tätigkeit“ ist somit eindeutig wiederlegt.

Die Beteiligung von Organisation davon abhängig zu machen wer in Entscheidungsprozesse eingebunden ist, entzieht sich jeden Verständnis.

 

Selbst als Mitglied kann er, sowie jedes Mitglied, jederzeit seine Bedenken, Argumente dafür/dagegen vortragen und somit nur zu einem Meinungsaustausch beitragen bzw. zur Entscheidungsfindung. Er kann keine Entscheidung allein treffen und ist somit nicht „federführend“ tätig.

Begründung

Auszug aus den Dokumente des CSD Jena Bündnis

Begründung:

Das Vertrauen der Mehrheit des CSD Jena Bündnisses in aaaa  it zerstört und seine Einflussnahme auf Organisationen, in denen er federführend tätig ist, erfahrungsgemäß enorm. Er hat sowohl als Einzelperson, als auch im Namen der Organisationen mehrfach gegen Mehrheitsbeschlüsse und eigenen Versprechen (auch schriftliche) gehandelt.

Beispielhaft ist v.a. der Umgang mit …

Faktencheck

Das er (federführend) Einflussnahme auf einzelne Organisationen hat, weisen alle Vereine, Organisation erheblich zurück. Es hat in diesem nur eine Stimme bei Beschlüssen, welche nach Mehrheitsprinzip gefällt wurden. Wenn diese nicht die Anforderung des Bündnisses entsprechen, kann man diese ihm allein nicht anlasten. Es gab mehrfach Vorschläge von den Vereinen, Organisationen diese zu klären z. B. durch vertragliche Regelungen zu ergänzen, welche immer seitens der Bündnisse ausgeschlagen wurden.

 

Auch hier wäre es wirklich sinnvoll, genau die Beschlüsse aufzulisten, gegen welche angeblich verstoßen wurde, als zu pauschalieren.

 

Es trifft zu das gegen folgende Beschlüsse gehandelt wurde:

  1. Das die FDP keinen Stand zum Straßenfest bekommen soll – Hier stellt sich die Frag der Gleichberechtigung von Parteien zum Straßenfest – Warum sollte die FDP als einzige Partei, trotz vorhanden Platz, keinen Stand bekommen, jedoch alle anderen?

  2. Die Änderung der Laufrichtung der Demoroute -> hier gab es Sicherheitsbedenken seitens der Polizei sowie vom zuständigen Team der Kommunalen Sicherheit 

Auschlussgründe

Auszug aus den Dokumente des CSD Jena Bündnis

… der Website (er erstellte kurz vor dem CSD 2019 ohne Absprache und ohne Meldung plötzlich eine neue Website, die er auch auf die Flyer druckte),

… der Facebookseite (die er ohne Rücksprache erstellte und zu der er dem Bündnis erst nach

Monaten – schriftlich zugesichert – Administratorrechte gewährte, um sie dann Ende November vergangenen Jahres wieder zu kapern),

 

… den Finanzen (die er als Bündnismitglied organisierte und für die er als QueerLounge-

Vertreter Anträge stellte, sie aber im Laufe der Zeit komplett unter das Dach der QueerLounge schob, um unter diesem Vorwand dem Bündnis dann jegliche Auskünfte zu allen finanziellen Dingen zu verweigern)

 

… die geheime Vereinsgründung des CSD Jena e.V. (zu dem keines der Bündnismitglieder explizit eingeladen wurde und obwohl eine Gründung durch das Bündnis bewusst nicht geschah – also gegen eine Mehrheitsentscheidung des Bündnisses)

 

… und zahlreiche weitere Versprechungen, Mehrheitsbeschlüsse und Absprachen, über die er sich wissentlich hinwegsetzte.

Faktencheck

Erstellung einer weiteren Website:

An der Stelle, sollte man hinterfragen „Warum war es nötig das eine zweite Seite erstellt werden musste?“ Am Freitag, denn 07.07.2019 war auf keiner Internetseite das Programm, welches am folgenden Montag begann zu finden. Die mehrfache Anfrage dies vorzunehmen wurde nicht beantwortet bzw. Zugriff verweigert.

 

Daher entschloss man sich diese auf einer separaten Seite zu veröffentlichen. Am Samstag hat der Beschuldigte dann mit den verantwortlichen des Bündnis-Seite in mehrstündiger Arbeit dafür gesorgt, dass diese Informationen auch dort eingespielt werden. Man hätte dies vermeiden können, wenn nicht alle Aufgaben, Dokumenten bei einer Person gelegt hätten und man sich ehr damit befasst hätte bzw. die Rechte vorübergehend eingeräumt hätte.

 

Am Freitag, also für gerade mal ca. 24 Stunden war diese überhaupt online. Diese wurden am gleichen Abend dann auf die Hauptseite umgeleitet. Somit ist kein Schaden entstanden.

Auf den Flyern war diese neben den anderen Adressen abgedruckt. Es wurden am gleichen Tag neue Flyer erstellt, ohne diese Adresse.

 

Fazit: Es ist ehr vom Vorteil, wenn man sich an anderen Stellen auch über das Programm informieren kann.

Faktencheck

Facebook-Seite

Es trifft zu das eine Facebookseite seitens des QueerLoungeJena e.V. erstellt wurde und nicht wie behuptet durch eine Einzelperson. Diese wurde unverzüglich per Verteiler sowie die Koordinatoren mitgeteilt. (21.02.2019). Es gab einen Beschluss am 26.02.2019 (Facebook: Seite soll bestehen bleiben) und diese Seite für das Projekt zu nutzen.

 

Anfänglich hatten zwei weiter Mitglieder Zugriffsrechte. Die mussten entzogen werden wegen rechtlicher Verstöße. Es wurde eine vertragliche Vereinbarung angeboten, welche nicht angenommen wurde.

 

In der Projektwoche hatte ein weiteres Mitglied des Bündnisse Zugriffsrechte.

 

Es gab einen Vorstandsbeschluss, dass die QueerLoungeJena aus rechtlichen Gründen die Seite nicht übertragen kann. Über diesen hat „er“ sich eigenständig hinweggesetzt.

Bis zum Zeitpunkt des „Kapern“ durch den CSD Jena e.V. hatte das Bündnis die durch „Ihn" zugesicherten Administratorenrechte, somit ist diese Aussage falsch.

 

Die Anfrage zur Übertragung der Seite erfolgte nicht durch „Ihm“, sondern durch Vorsitzende des CSD Jena e.V., Frau Jödicke – erneut eine falsche Anschuldigung.

Weiterhin ist für die Seiten-Übernahme einen anderen Verein, welche von einer Vorstandssitzenden vertreten wird, verantwortlich gewesen und nicht die vom Ihnen beschuldigte Person. Hier werden Aussagen pauschalisiert. Wir fragen uns, ob eine geforderte Übertragung noch zielführend wäre, wenn mittlerweile das CSD Bündnis andere Kanäle nutzt.

Auch ist keiner an den Inhaber der Seite herangetreten mit dieser Bitte. Auf Mails unserseits erfolgte keine Antwort auch das Angebot zu den vertraglichen Regelungen wurden bereits im Vorfeld nicht wahrgenommen.

Faktencheck

Finanzen

Es gab dazu ein Beschluss, dass der Finanzträger der QueerLoungeJena e.V. wird – siehe Protokoll/Mail vom 14.03.2019 - Trägerschaft (Finanzen) bei QueerLounge und QueerWeg (Demo-Anmeldung) : 6 Ja-Stimmen | Enthaltungen: 1 Stimme

 

An diesen waren keine weiteren Bedingungen geknüpft. Es wurde gemeinschaftlich besprochen wo der Finanzantrag gestellte wird, was auch erfolgte. Darüber hinaus wurde ein Finanzplan (01.04.2019) in einer zu bearbeitenden Version allen zugänglich gemacht.

 

Es wurde mitgeteilt, dass die Finanzierung über die städtische Förderung nicht funktioniert hat und auch die Finanzierung durch Förderanträge an der FSU/EAH und durch Spenden sichergestellt ist.

 

Somit war dem Bündnis zur jederzeit klar, wie die finanzielle Situation aussieht. (Mails vom 24.04.2019, 02.05.2019, 20.05.2019, 26.05.2019, 02.06.2019, 05.06.2019)

Die Anschuldigung hier Auskünfte verweigert zu haben trifft nicht zu. Alle Information wurden auf den Planungstreffen mitgeteilt, welches aus den Protokollen ersichtlich werden.

Es bleibt die Frage, welche Auskünfte wurden verweigert? Warum wurde der Vorstand der QueerLoungeJena darüber nicht informiert.

 

Anmerkung: Durch intensives einmischen durch Herrn Huchtemann, wurde falsche Behauptungen in den Raum gestellt, welche nicht stimmten bzw. nicht den aktuellen Stand widerspiegelten.

 

Dabei gab es anonyme Spenden. Ein Offenlegungen dieser, ist der QueerLoungeJena e.V. gegenüber dem Bündnis nicht nachgekommen. Gründe darin liegen im Datenschutz und Schutz der Persönlichkeitsrechte der einzelnen Spender. Es wurde geprüft, dass diese Spenden den Vereinszielen und Satzungsbediennungen entsprechen.

 

Ein Auswertungstreffen zu den Finanzen wurde mehrfach vorgeschlagen. Leider kam es nie zu solch einen Treffen.

 

Deutlich wird, dass das Bündnis sich dazu entschlossen hat, dass die Finanzen unter der Trägerschaft des Vereines laufen, somit die Anschuldigung nicht haltbar.

 

Denn alle finanziellen Angelegenheiten gehören unter „das Dach“ des Finanzträger, in diesem Fall dem Verein.

 

Hier versucht man die Tatsachen falsch darzustellen bzw. eine Person für Dinge zu unterstellen, welche nicht den Sachverhalt entsprechen.

Faktencheck

Vereinsgründung

Wenn sich 6 Leute entscheiden einen neuen Verein zu gründen, kann man diesen dieses Recht nicht nehmen. Wer zur Gründungsversammlung eingeladen wird entscheiden letztendlich die Projekt-Unterstützer (Gründungsmitglieder).

Es gibt keinen Beschluss in den Protokollen zur CSD Jena e.V. und dessen Gründung! Es wurde festgehalten das man aus Zeitgründen davon absieht und zu Projektende darüber diskutieren möchte. Auf den Auswertungstreffen wurde diese Thematik nicht behandelt.

Auch die Vereinsgründung wurde von Frau Jödicke vorgenommen und kann dementsprechend nicht einer Einzelperson angelastet werden.

Sowohl unsere Mitglieder als auch unsere Mitarbeitenden sind in der Gestaltung ihrer Freizeit frei - d.h. Sie könne andere Projekt unterstützen, sich ehrenamtlich engagieren.

Faktencheck des Vorwurfes:

… und zahlreiche weitere Versprechungen, Mehrheitsbeschlüsse und Absprachen, über die er sich wissentlich hinwegsetzte.

Anmerkung

Auch hier wäre es wirklich sinnvoll, genau die Beschlüsse aufzulisten, gegen welche angeblich verstoßen wurde, als zu pauschalieren. Auch andere Mitglieder des Bündnis haben sich an Beschlüss, Versprechen gehalten und dadurch die Arbeit erheblich gestört und teiles behindert. Es wurden bereits zwei "Fehler" eingestanden und erläutert.

Faktencheck des Vorwurfes:

Der komplette Zusammenhang hat das Vertrauen des CSD Bündnisses in aaa und Organisationen, in denen er federführend tätig ist, leider nicht nur erschüttert, sondern gänzlich gebrochen

Anmerkung:

Ein Vertrauensbruch ist keine Ausschluss-Argument. Erneut wird die vorgeworfenen federführende Tätigkeit zurückgewiesen.

Faktencheck des Vorwurfes:

Teilnehmer des Bündnisses fühlen sich außerdem schikaniert und in seiner Gegenwart nicht sicher, was in einer Gruppe, die auch einen sicheren Raum bieten möchte, eine große Schwierigkeit darstellt.

Anmerkung:

Dieser Vorwurf taucht in diesem Antrag zum ersten Mal auf. Wenn an diesen Vorwurf etwas dran sein sollte, warum wurde vorher nicht gehandelt? Wenn Personen sich nicht sicher fühlen, hätte man auf jeden Fall ein Gespräch führen müssen, diese Anschuldigung im Treffen ansprechen müssen. Diese erst hier im Antrag erstmal zu verwenden, zeigt das man Gründe sucht zum einen Ausschluss zu rechtfertigen. Auch können sollen Vorwürfe nicht einfach so stehen gelassen werden.

Faktencheck:

Planung anderer Verein/Referate

Erst jüngst (vergangene Woche) kristallisierte sich heraus, dass er im Namen des CSD Jena e.V. 1000€ beim Studierendenrat der FSU Jena beantragt hat sowie als Referent des QueerParadies-Referats an der FSU Jena zusammen mit der QueerLounge eine CSD AfterShow-Party im Rosenkeller organisiert.

Anmerkung:

Hier stellt sich die Frage, wie man vertrauliche interne Information zwischen Geschäftspartner gelangt ist. Zur Vereinsarbeit gehört es, dass man notwendige finanzielle Unterstützung beantragt. Falsche an dieser Aussage ist, dass „er“ diese beantragt. Eine Finanzförderung wurde von der Vorstandsvorsitzenden Frau Jödicke beantragt.

 

Somit werden hier eindeutige falsche Anschuldigungen getätigt.

 

Das Bündnis hat den Termin für den CSD medienwirksam veröffentlicht, ohne Absprache. Dass das Referat mit seiner Jahresplanung bereits weit davor begonnen sollte dabei berücksichtigt werden. Es ist nichts Verwerfliches daran, dass man mit einer Planung beginnt, wenn gewisse Termine bekannt sind.

 

Die QueerBeat Semesterparty hat sich in den vergangenen Jahren zur größten Community Party in Thüringen entwickelt und ist ein fester Bestand dieser und ist sogar über die Grenzen von Thüringen hinaus bekannt. Eine mögliche Kooperation wäre in den Werten der gleichberechtigten, solidarischen Zusammenarbeit gewesen.

 

Diese hätte man im weiteren Verlauf sachlich besprochen. Letztendlich hätte sich das Bündnis entscheiden können dieses Angebot wahrzunehmen, sich einzubringen oder nicht.

 

Andere wären froh darüber, wenn eine Arbeit abgenommen wird bzw. solch ein Angebot unterbreitet wird. Es kommt so rüber, dass man andere Vereine/Organisation und Ihre Arbeit nicht toleriert.

Faktencheck:

Beides zeigt, dass aaaa  noch nicht einmal in den Planungs- und Brainstormingtreffen des CSD e.V. (in dem er ja Vorstandsvorsitzender ist) transparent macht, was er für den/ einen CSD plant und bereits geplant hat, denn nichts davon wurde je erwähnt.

Anmerkung:

Es haben 3 Planungstreffen des CSD Jena e.V./Queer Referat/QueerLoungeJena vor dem ersten Treffen des CSD Jena Bündnisses stattgefunden. Hier wurde das dritte Treffen aufgrund der Bekanntgabe durch das Bündnis des CSD Termin , abgebrochen. Somit konnten weitere Tagesordnungspunkte nicht behandelt werden und diese Informationen nicht mitgeteilt werden.

 

Auf den ersten Treffen des Bündnisses wurde nur der TOP „Umgang mit dem CSD Jena e.V.“ besprochen.

 

Die Tagesordnungspunkte Party sowie Finanzen wurden nicht behandelt, dementsprechend bestand keine Möglichkeit diese zu erörtern und den aktuellen Stand mitzuteilen. 

Wie deutlich wird, waren Sie ja bereits in Kenntnis von Informationen (wie man an diese gelangt sind, bleibt weiterhin fraglich). Man hätte jederzeit diesbezüglich Fragen stellen können bzw. sich an das Referat sowie den CSD Jena e.V. und die QueerLoungeJena wenden können.

Faktencheck:

Schlussbemerkung im Antrag

Um einen indirekten Einfluss durch Machtpositionen wie einem Vorstandsvorsitz zu vermeiden, kann außerdem nicht mit Organisationen zusammengearbeitet werden, in denen aaaa federführend tätig ist. Die Vergangenheit hat leider gezeigt, dass aaaa solche Positionen ausnutzt, um Dinge in seinem Sinne zu beeinflussen, ohne Rücksicht auf Mehrheitsentscheidungen, vorherige Versprechungen und anderes.

 

Resultierend daraus erachtet das CSD Jena Bündnis leider eine weitere Zusammenarbeit mit aaaa Bischoff sowie Organisationen, in denen er federführend tätig ist, als nicht möglich.

Anmerkung:

Hier befürchte man, vermutet man. Besser wäre es sich mit allen im den njeweiligen Vorständen, in der Führung befindlich Personen in Verbindung zu setzen, denn er kann keine Entscheidung einzeln Treffen.

 

Wenn man nicht mit den Beschlüssen der Vereine/Organisationen einverstanden ist, kann man diese nicht auf eine einzelne Person schieben, wenn diese nach Mehrheitsprinzip (siehe oben) getroffen wurden.

Auch wenn "gleichberechtigte, solidarische Zusammenarbeit" sowie für die Möglichkeit der queeren Sichtbarkeit, Information und Gehör geben will und mit einem bunten Programm auf die Community und ihre Anliegen aufmerksam machen möchte, ist der Ausschluss sowie fehlende Kommunikation nicht zielführend.

Queer in Thüringen

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